Aufenthaltsstatus & Bezeichung

Im Alltag wird der Begriff „Flüchtling“ oft als allgemeines Synonym für geflüchtete Menschen genutzt – im Verständnis des Asylrechts umfasst er jedoch ausschließlich anerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention: Das sind Personen, die nach Abschluss eines Asylverfahrens den Flüchtlingsschutz erhalten.

Zur Vereinfachung wird auf dieser Website der Oberbegriff „Flüchtlingsynonym für Asylsuchende, Asylbewerber, Asylantragstellende, geduldete Flüchtlinge, Schutz-, Bleibe- bzw. Asylberechtigte oder sonstige gängige Begriffe verwendet und nur falls notwendig im Status differenziert.

Es gibt die Status Aufenthaltsgestattung, Duldung und Aufenthaltserlaubnis. In Baden-Württemberg gibt es zusätzlich noch den Sonderfall der sogenannten BÜMA-Duldung.

Fallbeispiel:

  • Eine Person kommt zwecks Asylantragstellung in die Bundesrepublik Deutschland. Solange der Antrag noch nicht gestellt wurde, gilt die Person als Asylsuchend. Nachdem die Person formal den Asylantrag gestellt hat, gilt sie als Asylantragstellend. Wird der Antrag anerkannt, spricht man dann von einem (anerkannten) Flüchtling.

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Sonderfall BÜMA-Duldung:

  • Diesen Sonderfall gibt es in Baden-Württemberg. Die BÜMA-Duldung sieht aus wie eine normale Duldung, ist aber an dem Zusatz „erlischt mit Asylantragstellung“ erkennbar.
    Hintergrund ist, dass manche Asylsuchende von den Regierungspräsidien auf die Kommunen verteilt werden, ohne beim BAMF einen Asylantrag gestellt zu haben. Deshalb besitzen sie regelmäßig auch keine Aufenthaltsgestattung, sondern haben als einziges deutsches Dokument nur eine BÜMA. Da diese aber kein Ausweisersatz ist, hat das Innenministerium die Ausländerbehörden angewiesen, dieser Personengruppe eine „Duldungsbescheinigung“ zu erteilen. Diese Duldungen weisen meist eine relativ lange Gültigkeitsdauer (z.B. 6 Monate). Es handelt sich dabei nicht um eine „klassische“ Duldung, denn das förmliche Asylverfahren hat überhaupt noch nicht begonnen und kann folglich noch nicht abgelehnt worden sein. Bei den Duldungen von Asylsuchenden handelt es sich vielmehr um eine Art temporären Ersatz für die Aufenthaltsgestattung, die ihnen aber aktuell aus verschiedenen Gründen nicht ausgestellt wird.